Die Dänkziit-Podcasts von smartmyway hinterfragen kritisch das kontroverse Paket Schweiz-EU (“Bilaterale III”). Die Serie bietet Hörimpulse in verträglichen Dosen dazu und zu weiteren gesellschaftsrelevanten Themen.
Die Podcasts sind chronologisch aufgeführt. Die neueste Ausgabe ist jeweils zuoberst. Wir wünschen Ihnen viel Spass beim Zusehen! Feedbacks sind willkommen!
Man kann unterschiedlicher Meinung sein und das ist gut so. In einer direkten Demokratie ist die Meinungsvielfalt für die Meinungsbildung entscheidend.
In der 5. Ausgabe der Dänkziit gehe ich Fragen nach, die unser Mediensystem im Kern betreffen: Ist die Halbierung der SRG-Gebühren der richtige Weg zu mehr Ausgewogenheit? Was ist die Alternative des Bundesrates? Was bedeutet das alles für die direkte Demokratie, den föderalen Zusammenhalt und die Informationsqualität in der Schweiz?
In diesem Video lege ich dar, warum meines Erachtens Neutralität von gebührenfinanzierten Medienhäusern jetzt die wichtigere Debatte wäre als reines Sparen ohne konstruktive Fortführung.
Unsere Bundesverfassung ist kein Dokument, an dem man nach Belieben «herumbiegen» kann. Doch wir von smartmyway glauben, dass das gerade passiert.
In der 4. Ausgabe der Dänkziit gehe ich einer unbequemen Frage nach: Sind unsere Bürgerrechte verhandelbar? Der Bundesrat treibt das Paket Schweiz-EU voran, doch was bedeutet das für den Gesellschaftsvertrag, den wir als Bürger mit unserem Staat haben? Was heisst das in diesem Zusammenhang für Rechtssicherheit und Planbarkeit?
In diesem Video lege ich offen, warum ich über die mangelnde Transparenz und die staatspolitischen Risiken irritiert bin. Hören Sie rein, es lohnt sich.
Mein Kommentar:
Wir haben das Paket analysiert. Die «Bilateralen III» tangieren oder unterlaufen nach unserer Einschätzung in den Binnenmarktsektoren die folgenden Pfeiler unserer Bundesverfassung:
Art. 2: Die Unabhängigkeit der Schweiz ist nicht mehr voll gewahrt.
Art. 3: Die Souveränität und Zuständigkeit der Kantone werden eingeschränkt.
Art. 29a: Die nationale Gerichtsbarkeit wird durch die Übernahme von EU-Recht geschwächt.
Art. 34: Die direkte Demokratie und die politische Mitwirkung sind nicht mehr genügend geschützt.
Art. 47: Die Eigenständigkeit der Kantone im föderalistischen Gefüge wird missachtet.
Art. 121a: Die eigenständige Steuerung der Zuwanderungspolitik wird missachtet.
Art. 138, 139, 140 & 141: Die Wirksamkeit der Volksinitiative und des Referendums sowie das obligatorische Referendum (Ständemehr) werden durch das «Anwendungsprimat» entwertet.
Art. 148: Die Stellung der Bundesversammlung wird durch die dynamische Rechtsübernahme verändert.
Art. 188 & 190: Das EU-Recht wird über die Bundesverfassung gestellt.
Wir erheben keinen juristisch-formellen Anspruch und keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Wir betrachten die Wirkung der «Bilateralen III» bewusst aus Bürgersicht, weil sie letztlich für uns entscheidend ist. (Link)
Es ist ein Ungleichgewicht, das man nicht wegdiskutieren kann: Der Grössenunterschied zwischen der EU und der Schweiz. Welche konkreten und langfristigen Konsequenzen hat das neue Paket Schweiz-EU für unseren Alltag und für die Schweiz von morgen?
In der dritten Ausgabe von Dänkziit gehe ich unkompliziert und mit gesundem Menschenverstand der Frage nach, warum für uns alle neuer Wettbewerbsdruck entsteht. Hören Sie rein, es lohnt sich.
Sie wollen verstehen, worum es im Paket Schweiz-EU überhaupt geht? In knapp 10 Minuten liefere ich Ihnen in der zweiten Ausgabe von Dänkziit den nötigen Überblick. Merci vielmal für Ihr Interesse.
Wir verstehen den Bundesrat nicht. Nach einem Vierteljahr intensiver Recherche zum Paket Schweiz-EU ist jetzt der Zeitpunkt gekommen uns zu fragen, ob wir zu blöd für den Bundesrat sind. Dazu meine Gedanken im Video.